11. 11. 2023

Buenos Aires (AT) – Im Jahr 2023, wird die argentinische Demokratie 40 Jahre alt. Für die lokale Menschenrechtsbewegung ist dies viel mehr als ein Jahrestag: Es ist ein Meilenstein. Ein Tag um das Erreichte zu würdigen und gemeinsam neue Horizonte zu entwickeln. Besonders wichtig ist es, neue Konversationen über die Demokratie zu starten und diejenigen zu begeistern, die die letzte argentinische Diktatur (1976-1983) nicht miterlebt haben. In Zeiten, in denen die Demokratie weltweit immer mehr unter Druck gerät, ist es umso wichtiger, Räume für demokratischen Austausch und Dialog zu schaffen. 

Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Argentinien gedachte des Datums am 9. November im Rahmen eines Treffens im Hotel Tango de Mayo in Buenos Aires. Eingeladen hatte FES ihre Partner, Gewerkschaftsmkitglieder, verschiedene Organisationen sowie Kollegen und Referenten des politischen Lebens in Argentinien. 

Hugo Yasky, Mitglied der Abgeordnetenkammer Argentiniens. (quelle:fesargentina)

Vier Dekaden nach der Rückkehr der Demokratie in Argentinien erneute die Stiftung damit ihr Engagement für Erinnerung und Gerechtigkeit, um auch weiterhin einen Beitrag zu mehr Gleichberechtigung am Río de la Plata leisten zu können. Eine lebendige und starke Demokratie, die gerechte Teilhabe und Freiheit aller ermöglicht und in der Solidarität und Zusammenhalt gelebt werden, sei ein zentrales Ziel der Friedrich-Ebert-Stiftung – in Deutschland und der Welt, erklärten die Verantwortlichen. 

Pandemie, Krieg, Klimakrise, Inflation – weltweit steht die Demokratie unter Druck, betonten sie. Als Hauptgrund für diese „Krise der Demokratie” errinerten sie an die in den letzten Jahren gewachsene Zustimmung für rechtspopulistische Parteien und Politiker in der Bevölkerung. Als Beispiel dieser Entwicklung errinerten sie an das Tagesgeschehen in Ländern wie Frankreich, Spanien, Italien und natürlich Deutschland, wo die AfD, laut jüngsten Umfragen, 20% der Wählergunst für sich verbuchen kann.

FES democracia Argentina Alemania
Das FES Argentinien Team (quelle:fesargentina)

Relativ geringe politische Beteiligung, insbesondere niedrige Wahlbeteiligung, Krise zwischen den Repräsentanten und ihren Repräsentierten, Unzufriedenheit der Menschen mit dem Funktionieren der Demokratie, Fake News, Aufkommen neuer autoritäten Kräfte, die nicht zu den demokratischen Grundwerten passen, machen die “Krise der Demokratie” aber auch zu einem weltweiten Phänomen unserer Zeit, lautete der Tenor unter den Anwesenden. 

Seit mehr als 35 Jahren setzt sich die Friedrich-Ebert-Stiftung in Argentinien für Demokratie ein. Bei dem Treffen in Buenos Aires erinnerten ihre lokalen Verantwortlichen daran, das sozialdemokratische Stiftung Räume für den politischen Dialog, Politikberatung und Bürgerbildung fördert. Diese setzen sich in ihrer internationalen Entwicklungszusammenarbeit in über 100 Ländern für die Förderung von sozialer Gerechtigkeit, starke und freie Gewerkschaften sowie für Menschenrechte und Geschlechtergerechtigkeit ein.

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