25. 01. 2024

Buenos Aires/ Asunción – Nicht nur auf europäischer Seite scheint das Interesse an einem Abschluß der Verhandlungen zwischen Europäischer Union (EU) und dem Mercosur zu neuem Leben erwacht. Die Außenminister des Mercosur (Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay und das vor kurzem aufgenommene Bolivien) erklärten am Mittwoch in Asunción, den Abschluß des Abkommens zwischen den zwei größten Handelsgemeinschaften Europas und Lateinamerikas zur “Priorität”. Das Ziel: die Unterschrift “so bald als möglich” zu Papier zu bringen.

Zum Abschluss eines Minister-Treffens in Paraguay, das die rotierende Präsidentschaft des südamerikanischen Blocks innehat, betonte Rubén Ramírez, Aussenminister des Gastgeberlandes, das erneuerte Interesse an den Verhandlungen mit der EU, EFTA und den Vereinigten Arabischen Emiraten. In einem gemeinsamen Kommuniqué wiesen die Außenminister darauf hin, dass es “vorrangig sein wird, die noch ausstehenden Aspekte der Verhandlungen mit der Europäischen Union abzuschließen und so bald als möglich, zur Unterzeichnung eines für beide Seiten ausgewogenen Abkommens zu gelangen”,

Die Teilnehmer: (v.l.n.r) Omar Paganini, Diana Elena Mondino, Ruben Ramirez, Mauro Vieira und Celinda Sosa. (quelle: lanación.com)

Die Ratifizierung des Abkommens

Der Mercosur und die EU hatten im Juni 2019 eine Grundsatzvereinbarung zu einem Handelsabkommen abgeschlossen, die noch der Ratifizierung harrt. Der Abschluss verzögerte sich aufgrund von Bedenken, die die zunehmende Entwaldung des Amazonas-Beckens unter der Präsidentschaft des ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro hervorrief.

In ihrer Erklärung am Mittwoch betonten die Mercosur-Außenminister aber auch parallel zum EU-Vertrag, “den Verhandlungsprozess mit der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA)” fortsetzen zu wollen. Das Ziel auch hier: “die baldige Unterzeichnung” eines Handelsabkommens. Die Gespräche mit der Handelsgemeinschaft bestehend aus Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz starteten in Buenos Aires im Juni 2017. In ähnlicher Weise bekräftigte Paraguay, dass während seiner pro tempore Präsidentschaft “die Förderung der Verhandlungen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten eine Priorität sein wird”. 

Die Unterzeichnung des Vertrags von Asuncion, mit dem der Mercosur gegründet wurde. (quelle: radionacional.com.ar)

Jubiläum der Unterzeichnung des Asunción-Vertrags

Am 26. März jährt sich zum 33 Mal die Unterzeichnung des “Vertrages von Asunción”, das den Mercosur begründete. Die Außenminister erklärten jetzt die Gelegenheit nutzen zu wollen, um die Dynamik der Handelsgemeinschaft “zu überdenken”. Schwerpunkt: die Verstärkung des Integrationsprozesses sowie die “technische Unterstützung” Boliviens im Rahmen seines Beitrittsprozess. Bolivien wurde am 7. Dezember offiziell Mitglied des Mercosur und muss nun einen vierjährigen Prozess zur Anpassung seiner Rechtsvorschriften durchlaufen. Sobald dieser Schritt abgeschlossen ist, wird das Land de facto Vollmitglied.

An dem Treffen in Asunción nahmen die Außenminister Argentiniens (Diana Elena Mondino), Boliviens (Celinda Sosa), Brasiliens (Mauro Vieira), Uruguays (Omar Paganini) und des Gastgebers (Rubén Ramírez) teil. 

(AT / EFE)

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